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ALLGEMEINE VERKAUFS- UND LIEFERBEDINGUNGEN


1. Allgemeines, Vertragsabschluss
Für den Verkauf und die Lieferung unserer Waren und Leistungen sind ausschließlich die nachstehenden Lieferungs- und Zahlungsbedingungen maßgebend. Unsere Geschäftsbedingungen gelten als vom Käufer angenommen, sofern nicht ausdrücklich andere Vereinbarungen getroffen und von uns schriftlich bestätigt werden. Einkaufsbedingungen des Käufers sind nicht Bestandteil eines Liefervorgangs und berühren nicht unsere AGB´s  Alle mündlichen Abmachungen bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit unserer schriftlichen Bestätigung. Unsere Angebote gelten stets freibleibend. Die Annahme von Kundenaufträgen erfolgt durch Auftragsbestätigung oder Lieferung. Maßgeblich für den vertraglichen Lieferungs- und Leistungsumfang ist ausschließlich der Inhalt der Auftragsbestätigung, bei Fehlen einer solchen des Lieferscheines bzw. der Rechnung.

2. Preise
Es gelten die in unseren Preislisten angeführten Preise, Änderungen infolge allgemeiner Preis- anpassungen behalten wir uns vor.

3. Lieferfristen
Die Lieferung erfolgt im allgemeinen kurzfristig - den Wünschen unserer Kunden entsprechend. Angaben betreffend Lieferzeit sind annähernd und unverbindlich. Unsere Lieferpflicht ruht, solange der Kunde mit einer fälligen Zahlung in Verzug ist. Ein Lieferverzug liegt erst vor, wenn wir eine angemessene Nachfrist nicht einhalten können; in diesem Fall ist der Kunde zum Rücktritt berechtigt. Ansprüche des Kunden wegen Verzugsschäden sind ausgeschlossen.

Wird die Lieferung durch nicht von uns beeinflußbare Umstände (höhere Gewalt, Verkehrs-

störung oder Lieferverzug des Vorlieferanten) verursacht, so verlängert sich die Lieferzeit um die Zeit der Behinderung. Wir sind auch zu Teillieferungen berechtigt, die gesondert verrechnet werden. Sobald die Ware dem Kunden übergeben wird, geht auch die Gefahr auf ihn über.

4. Versand
Der Versand erfolgt je nach Art der Ware und Gewicht per Paketdienst, Bahn oder Spedition. Allgemein gilt für Lieferungen in Österreich eine FREI HAUS - Liefergrenze von EUR 260,-- (Sonderregelungen sind davon nicht berührt), Lieferungen ins benachbarte Ausland werden AB WERK gesandt. Für AB WERK - Lieferungen suchen wir den günstigsten Versandweg (Paketdienst oder Post) - den anteiligen Frachtanteil stellen wir in Rechnung. Für Lieferungen mit einem Warenwert von weniger als EUR 70,-- wird ein Mindermengenzuschlag in Höhe von EUR 4,-- verrechnet. (ausgenommen Online-Aufträge!)

Die Belieferung von Neukunden erfolgt nur gegen Vorauskasse oder Nachnahme zzgl. Nachnahmegebühr

5. Produkthaftung/Schadenersatz
Wir bemühen uns um ordnungsgemäße Verpackung und kontrollieren den einwandfreien Zustand der Ware beim Versand. Die gelieferten Artikel sind sofort nach Erhalt hinsichtlich Mängelerscheinungen zu prüfen, beschädigte Kartons müssen bereits bei der Paketübernahme (Zusteller) vermerkt werden! Eine Anerkennung der Mängel erfolgt nur mit schriftlicher Reklamation innerhalb von 8 Tagen. Liegt eine Reklamation vor, so hat der Kunde Anspruch auf kostenlose Nacharbeit bzw. Ersatzlieferung innerhalb einer angemessenen Frist.

6. Zahlungsbedingungen
Es gelten die am Rechnungsformular bzw. auf der Auftragsbestätigung angeführten Zahlungsbedingungen.

Sämtliche Zahlungen sind in bar oder durch Überweisung auf unser - am Rechnungsformular angeführten - Konto zu leisten.

Kommt der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen nicht nach oder wird über sein Vermögen der Konkurs oder ein Ausgleich eröffnet, so wird die gesamte Restschuld fällig. Wird diese nicht sofort bezahlt, sind wir berechtigt, die Herausgabe des Kaufgegenstandes unter Ausschluss jeglicher Rückbehaltungsrechte zu verlangen.

7. Rücktrittsrecht
Die Kreditwürdigkeit des Kunden ist notwendige Voraussetzung für jede Lieferung. Sollten uns nach Vertragsabschluß negative Auskünfte über die Vermögenslage des Kunden bekannt werden, sind wir nach unserem Ermessen berechtigt, entweder sofortige Zahlung bzw. Lieferung nur gegen Nachnahme durchzuführen, oder eine bankmäßige Besicherung zu verlangen. Wir behalten uns auch die Möglichkeit vor, unter diesen Umständen vom Vertrag zurückzutreten.

8. Eigentumsvorbehalt
Alle gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Abdeckung sämtlicher Verbindlichkeiten des Kunden uns gegenüber, gleich aus welchem Grund diese entstanden sind, in unserem Eigentum.

Die nicht vollständig bezahlten Waren dürfen nicht weiterverkauft oder zur Sicherungsübereignung herangezogen werden. Werden unsere Waren trotz dieses Verbotes weiterveräußert, so erstreckt sich unser Eigentumsvorbehalt auf die aus dieser Veräußerung resultierenden Forderungen des Kunden. Die Forderung des Kunden gegen Dritte gelten sofort nach Entstehung als an uns unwiderruflich abgetreten, und der Kunde ist verpflichtet, uns bei aufrechtem verlängertem Eigentumsvorbehalt auf Verlangen seine Kunden mitzuteilen. Der Kunde übernimmt die Kosten einer notwendig werdenden Pfandfreistellung. Im Falle einer Insolvenz ist der Kunde verpflichtet, uns sofort zu benachrichtigen und sämtliche unter unserem Eigentumsvorbehalt stehenden Gegenstände und Forderungen auszusondern. Bei einer Geltendmachung des Eigentumsvorbehaltes wird der Handelswert der gebrauchten Vertragsware unter Abzug eines angemessenen Benützungsentgeltes sowie der angefallenen Nebenkosten auf die offene Kaufpreisforderung in Anrechnung gebracht.

9. Geltendes Recht, Erfüllungsort und Gerichtsstand
Die Geschäftsbeziehung zwischen uns und dem Kunden unterliegen österreichischem Recht, Regelung aufgrund internationaler Kaufrechtsübereinkommen kommen nicht zur Anwendung.

Erfüllungsort ist unser Firmensitz in Grünburg.

Als ausschließlicher Gerichtsstand wird das zuständige Bezirksgericht Kirchdorf a.d. Krems vereinbart.

10. Verbindlichkeit des Vertrages
Ist eine der angeführten Bedingungen ungültig, wird die Gültigkeit der restlichen Bestimmungen nicht berührt.
 

博立信

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